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Boris Pizzeghello, Donaustraße 109, 12043 Berlin.
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Boris Pizzeghello
Copyright 2019
Boris Pizzeghello
Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Allgemeines
- Angebot und Vertrag
- Kündigung des Vertrages
- Mitwirkungsverpflichtung des Auftraggebers / Gegenseitige Unterstützung
- Preise
- Dateiformat
- Liefer- und Leistungszeiten
- Leistungserfüllung
- Korrekturen und Haftung
- Untersuchungspflicht und Beanstandungen
- Zahlung
- Versicherung
- Schlussbestimmungen
- Zustimmung zu Marketingaktivitäten
- Anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “AGB”) gelten für alle Verträge und Leistungen zwischen Arch. Boris Pizzeghello und dem Auftraggeber, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist.
2. Angebot und Vertrag
-
- Der Vertrag zwischen Auftragnehmer und dem Auftraggeber wird in einer der folgenden formen geschlossen:
-
-
- Pauschalbetrag – der Pauschalpreis bezieht sich auf die im Angebot ausdrücklich genannten Leistungen und auf diese AGB.
- nach HOAI – Leistungen und Preise richten sich nach der HOAI
- Stundensatz – die Leistungen werden nach dem festen Stundensatz und der entsprechenden Stundenzettel in Rechnung gestellt.
-
2.2 Vertragsgegenstand ist die im Angebot-, ggf. der Auftragsbestätigung oder einem Vertrag beschriebene Leistung.
2.3 Offerten / Angebote Boris Pizzeghello erfolgen unverbindlich, soweit diese nicht durch den Auftraggeber freigegeben wurden.
-
- Der Vertrag zwischen Auftragnehmer und dem Auftraggeber ist nach Unterzeichneter Auftragserteilung geschlossen.
3. Kündigung des Vertrages
3.1 Der Vertrag tritt mit Unterzeichnung in Kraft und bleibt gültig, bis alle vereinbarten Leistungen erbracht wurden. Jede Partei hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Im Falle einer Kündigung sind die bereits erbrachten Leistungen zu vergüten
3.2 Wird dem Boris Pizzeghello die Erfüllung seiner Verpflichtungen infolge eines nicht in seiner Person liegenden, oder eines nicht vom Auftragnehmer zu vertretenden Umstandes unmöglich, kann der Boris Pizzeghello die Vergütung für seine bis dahin geleisteten Arbeiten verlangen. Für den Teil der Leistungen die nicht erbracht werden konnten, kann der Boirs Pizzeghello seinen entgangenen Gewinnanteil geltend machen. Der Gewinnanteil wird von beiden Seiten mit 50% des Honorars für den nicht erbrachten Teil der Leistung festgesetzt.
4. Mitwirkungsverpflichtung des Auftraggebers / Gegenseitige Unterstützung
4.1 Die Vertragspartner werden einander laufend über wesentliche das Vertragsverhältnis und dessen Erfüllung betreffende Vorfälle unterrichten.
4.2 Ist dem Auftragnehmer die Bauleitung übertragen, so wird sich der AG zur Vermeidung widersprüchlicher Anordnungen jeder direkten Weisung an die auf der Baustelle Tätigen enthalten. Der AG wird auf unsere Einladung hin an der Schlussabnahme mitwirken.
4.3 Der AG wird notwendige Entscheidungen kurzfristig und rechtzeitig treffen und uns diese mitteilen.
-
- Im Interesse des Vertragsziels wird der AG entsprechend unserem Rat die erforderlichen Fachplaner und geeigneten Unternehmen für die Bauausführung beauftragen.
-
- Boris Pizzeghello übernimmt keine Verantwortung für die Arbeit und die Unterlagen der Fachplaners.
- Boris Pizzeghello wird immer die beste Lösung entsprechend den Anforderungen des Kunden empfehlen aber er übernimmt keine Verantwortung für die Entscheidungen, die der Kunde in der Zusammenarbeit trifft.
5. Preise
5.1 Es gelten die jeweils in Angebot, Auftragsbestätigung oder Vertrag festgelegten Preise in Euro zuzüglich der aktuellen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.2 Die in Angebot, Auftragsbestätigung oder Vertrag genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Festpreisvereinbarung zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben.
5.3 Anpassungen, Korrekturwünsche und nachträgliche Änderungen und Leistungen sind vom Auftraggeber gesondert zu vergüten.
5.4 Soweit nicht durch ein Angebot, eine Auftragsbestätigung, einen Vertrag oder eine andere schriftliche Vereinbarung anders festgelegt, werden Arbeitsleistungen nach dem tatsächlich entstandenen Aufwand und nach einem von Boris Pizzeghello festgesetzten Stundensatz berechnet.
5.5 Von Preisen, die aus einem Angebot, einer Rechnung oder sonstiger Ausweisung hervorgehen, kann in keinem Fall der Anspruch auf Wiederholung des Preises / Leistungsverhältnisses abgeleitet werden.
6. Dateiformat
6.1 Sofern nicht anders angegeben, erhält der Kunde die Unterlagen im nicht editierbaren PDF-Format.
6.2 Editierbare Dateien im Cad-Format dürfen nur nach vertraglicher Vereinbarung und gegen Vergütung freigegeben werden.
6.3 Boris Pizzeghello übernimmt keine Verantwortung für die in den bearbeitbaren Dateien enthaltenen Informationen und deren Vollständigkeit.
7. Liefer- und Leistungszeiten
7.1 Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschliesslich unverbindliche Angaben. Die angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn die technischen Fragen abgeklärt sind. Ebenso hat der Kunde alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäss und rechtzeitig zu erfüllen, insbesondere für die Beibringung der für die Vertragsdurchführung notwendigen Informationen, Unterlagen, Genehmigungen und Freigaben zu sorgen und gegebenenfalls eine vereinbarte Anzahlung zu leisten.
8. Leistungserfüllung
8.1 Texte, Skizzen, Entwürfe, Probedrucke usw., die nach Absprache mit dem Kunden zwecks zügiger Arbeitsaufnahme in seinem Sinne, noch vor Bestellung und Auftragsbestätigung erstellt werden, werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird.
8.2 Aufträge und Leistungen werden gemäss Beschreibungen des Auftraggebers durchgeführt.
8.3 Boris Pizzeghello kann vom Auftraggeber bestellte Leistungen ganz oder teilweise bei Subunternehmern anfertigen lassen.
9. Korrekturen und Haftung
9.1 Die Mängel eines Teiles der Lieferung können nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung führen. Es kann nur Minderung, nicht aber Wandlung oder Schadenersatz verlangt werden. Boris Pizzeghello hat das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
9.2 Geringfügige Abweichungen von der Auftragsbeschreibung und Unklarheiten sowie minimale Änderungen bei der Auftrags- und/oder Leistungsbeschreibung berechtigen nicht zu einer Beanstandung.
9.3 Schadensersatzansprüche gegen Boris Pizzeghello sind ausgeschlossen.
10. Untersuchungspflicht und Beanstandungen
10.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet den Inhalt der Auftragsbestätigung unverzüglich auf deren Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und allfällige Abweichungen umgehend dem Auftragnehmer schriftlich mitzuteilen.
10.2 Boris Pizzeghello übernimmt keine Gewährleistung und Verantwortung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der erhaltenen Kundenvorlagen, besonders bei Dienstleistungen für die Erstellung von CAD-Zeichnungen ab übermittelten Vorlagen des Auftraggebers in Daten- oder Papierform. Weiter kann keine Garantie abgeben, dass allfällig enthaltene Fehler (z.B. Berechnungsfehler des Auftraggebers) in den erhaltenen Vorlagen des Auftraggebers durch die Mitarbeiter erkannt und automatisch korrigiert werden. Der Auftraggeber ist sich bewusst, dass bei CAD-Arbeiten ab Kundenvorlagen das Ergebnis von der Vorlage aufgrund von Falschinterpretationen, Unleserlichkeit sowie Tipp- oder Flüchtigkeitsfehlern abweichen kann. Boris Pizzeghello bemüht sich solche Fehler zu vermeiden, lehnt aber grundsätzlich jegliche Haftung aus Abweichungen des Ergebnisses zu den Kundenvorlagen ab.
10.3 Der Auftraggeber ist verantwortlich und verpflichtet, gelieferte Waren, Daten, CAD-Zeichnungen in Papier- und Datenform nach Erhalt auf Fehler und deren Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Diese Plandaten in Papier- und Datenform dürfen vom Auftraggeber erst nach dieser Prüfung an Dritte zur Ausführung weitergegeben werden. Für allfällig übersehene Fehler bzw. Abweichungen zu den Vorlagen des Auftraggebers und die daraus entstehenden Folgen wird jegliche Haftung vollumfänglich abgelehnt.
11. Zahlungen
11.1 Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen Boris Pizzeghello gemäss der Zahlungsfrist der Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Boris Pizzeghello ist berechtigt, Zahlungen des Kunden zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen.
11.2 Bei höheren Arbeitsleistungen oder längerer Leistungsdauer können Zwischenrechnungen gestellt werden, die der Akontozahlung dienen.
10.3 Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Boris Pizzeghello über den Betrag verfügen kann.
11.4 Der Kunde ist zu Aufrechnung, Zurückbehalten oder Minderung, auch wenn Mangelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Auftraggeber nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
11.5 Bei Zahlungsverzug des AG sind wir von allen weiteren Leistungs- und Lieferverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern oder – gegebenenfalls nach Setzung einer angemessenen Nachfrist – vom Vertrag zurückzutreten.
12. Versicherung
11.1 Wir erklären, dass für Schäden infolge Verletzung der nach diesem Vertrag treffende Pflichten eine aufrechte Haftpflichtversicherung mit einer Versicherungssumme von EUR 5.000.000,- für Personenschäden und EUR 500.000, für sonstige Schäden (Sach-und Vermögensschäden) besteht. Wir werden auf Wunsch eine Bestätigung über die aufrechte Versicherung vorweisen.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Die Kommunikation betreffend die vereinbarten Leistungen erfolgt ausschließlich über Telefon, E-Mail, Post oder Fax (nicht über Social Media, SMS, etc.) Mo-Fr zwischen 9-18 Uhr. Außerhalb dieser Arbeitszeit besteht keine Verpflichtung zur Beantwortung.
13.2 Sollten Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam sein oder werden, so ist dies ohne Einfluss auf die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen und des Vertrages selbst. Die unwirksame Bestimmung gilt diesfalls als durch seine solche mit wirksamer Bestimmung ersetzt, die ihr weitest möglich entspricht. Dasselbe gilt für Vertragslücken oder nicht ausreichend vertragliche Regelungen.
14. Zustimmung zu Marketingaktivitäten
14.1 Boris Pizzeghello ist berechtigt, von ihr produzierte Produkte und CAD-Zeichnungen neutral in dessen eigenen Katalogen und anderen Printmedien, Anzeigen, Homepage usw. abzubilden oder auf Ausstellungen als Referenz Muster zu präsentieren.
14.2 Sollte der Auftraggeber dies beanstanden, so ist dies schriftlich im Vertrag auszuweisen.
14.3 Boris Pizzeghello hat das Recht, in jeder Phase des Projekts Multimedia-Materialien zu produzieren und weiterzugeben, auch durch andere Fachleute (z.B. Fotografen, Videofilmer).
15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
15.1 Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
Haftungsausschluss
Haftung für Inhalte.
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Quelle: eRecht24
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Quelle: eRecht24